- -> zur Mobil-Ansicht
- Arbeitsrecht aktuell
- Arbeitsrecht 2023
- Arbeitsrecht 2022
- Arbeitsrecht 2021
- Arbeitsrecht 2020
- Arbeitsrecht 2019
- Arbeitsrecht 2018
- Arbeitsrecht 2017
- Arbeitsrecht 2016
- Arbeitsrecht 2015
- Arbeitsrecht 2014
- Arbeitsrecht 2013
- Arbeitsrecht 2012
- Arbeitsrecht 2011
- Arbeitsrecht 2010
- Arbeitsrecht 2009
- Arbeitsrecht 2008
- Arbeitsrecht 2007
- Arbeitsrecht 2006
- Arbeitsrecht 2005
- Arbeitsrecht 2004
- Arbeitsrecht 2003
- Arbeitsrecht 2002
- Arbeitsrecht 2001
- Tipps und Tricks
- Handbuch Arbeitsrecht
- Gesetze zum Arbeitsrecht
- Urteile zum Arbeitsrecht
- Arbeitsrecht Muster
- Videos
- Impressum-Generator
- Webinare zum Arbeitsrecht
-
Kanzlei Berlin
030 - 26 39 62 0
berlin@hensche.de
AnfahrtDetails -
Kanzlei Frankfurt
069 - 71 03 30 04
frankfurt@hensche.de
AnfahrtDetails -
Kanzlei Hamburg
040 - 69 20 68 04
hamburg@hensche.de
AnfahrtDetails -
Kanzlei Hannover
0511 - 89 97 701
hannover@hensche.de
AnfahrtDetails -
Kanzlei Köln
0221 - 70 90 718
koeln@hensche.de
AnfahrtDetails -
Kanzlei München
089 - 21 56 88 63
muenchen@hensche.de
AnfahrtDetails -
Kanzlei Nürnberg
0911 - 95 33 207
nuernberg@hensche.de
AnfahrtDetails -
Kanzlei Stuttgart
0711 - 47 09 710
stuttgart@hensche.de
AnfahrtDetails
Aktuelles Arbeitsrecht 2013: Gesetzgebung, Gesetzesvorhaben, Reformen
Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Kommentare zu arbeits- und sozialrechtlichen Gesetzesvorhaben und Gesetzesänderungen im Jahr 2013. In erster Linie geht es dabei um die Gesetzgebung auf Bundesebene.
Juristische Bewertungen arbeitsrechtlicher Entscheidungen deutscher Gerichte finden Sie in der Rubrik "Rechtsprechung", Nachrichten aus der Arbeitswelt unter "Arbeit und Soziales" und Informationen zum europäischen Arbeitsrecht unter "Europarecht".
Da die Beiträge aktualitätsbedingt auf teilweise vorläufigen Informationen beruhen (insbesondere auf Gesetzentwürfen, die zur parlamentarischen Diskussion stehen), haben sie oft vorläufigen Charakter.
Ältere Beiträge geben daher nicht immer die zwischenzeitlich erreichte Gesetzeslage wieder.
Beiträge zum Thema "Gesetzgebung" aus anderen Jahren finden Sie unter Arbeitsrecht 2019, Arbeitsrecht 2018, Arbeitsrecht 2017, Arbeitsrecht 2016, Arbeitsrecht 2015, Arbeitsrecht 2014, Arbeitsrecht 2012, Arbeitsrecht 2011, Arbeitsrecht 2010, Arbeitsrecht 2009, Arbeitsrecht 2008, Arbeitsrecht 2007, Arbeitsrecht 2006, Arbeitsrecht 2005, Arbeitsrecht 2004, Arbeitsrecht 2003, Arbeitsrecht 2002 und unter Arbeitsrecht 2001.
13/384 Gesetzesänderungen zum Januar 2014 | |
29.12.2013. Hier finden Sie einen kurzen Überblick über die wesentlichen Gesetzesänderungen zur Arbeitsmarkt- und zur Sozialpolitik, die zum Januar des neuen Jahres 2014 in Kraft treten. |
|
13/277 Bleibt die Steuerklasse V? | |
27.09.2013. Die Bundestagswahl liegt hinter uns und die "Wahlgewinnerin" CDU muss sich um einen neuen Koalitionspartner umsehen. Daher suchen Politiker von CDU und SPD derzeit nach Gemeinsamkeiten. Im Grenzbereich zwischen Arbeitsmarkt-, Steuer- und Gleichstellungspolitik könnten sie fündig werden. Denn eines der größten Hindernisse für den beruflichen Wiedereinstieg verheirateter junger Mütter ist die - mittlerweile allseits - wenig geliebte Steuerklasse V. Wir haben für Sie einige Informationen zum Stand der rechtspolitischen Diskussion zusammengetragen. |
|
13/220 Reform des Personalvertretungsrechts in Baden-Württemberg | |
31.07.2013. Die grün-rote Landesregierung Baden-Württembergs hat eine Reform der Personalvertretung auf den Weg gebracht. Das aus dem Jahr 1996 stammende Personalvertretungsgesetz für das Land Baden-Württemberg soll grundlegend reformiert werden. ENTWURF Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes (Anhörungsentwurf, 23.07.2013). |
|
13/185 Wahlkampf beim Thema Mitbestimmung | |
30.06.2013. Die SPD hat die betriebliche Mitbestimmung zum Wahlkampfthema gemacht. Sie macht sich dafür stark, die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats beim Thema Betriebsübergang, beim Einsatz von Leiharbeitnehmern und beim betrieblichen Gesundheitsschutz zu stärken. Dazu müsste das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geändert werden: Moderne Mitbestimmung für das 21. Jahrhundert, Antrag der Abgeordneten Anette Kramme u.a. sowie der Bundestagsfraktion der SPD vom 14.05.2013, Bundestag Drucks. 17/13476. |
|
13/153 Neuregelung der Professorenbesoldung | |
29.05.2013. Die Grundgehälter der Professoren, die seit 2005 auf der Grundlage der neuen W2- und W3-Vergütung gezahlt werden, sind viel zu gering und daher verfassungswidrig. Das hatte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vor mehr als einem Jahr mit Blick auf die hessische Professorenbesoldung festgestellt. Da diese den W-Vergütungen der Professoren in den anderen Bundesländern und auch im Bund ähnlich ist, hat der Bund die Grundvergütung seiner Professoren angehoben: Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Professorenbesoldung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften, Entwurf der Bundesregierung vom 31.01.2013. |
|
13/120 SPD macht sich für Teilzeitbeschäftigte stark | |
29.04.2013. Mitte April unternahm die SPD-Bundestagsfraktion einen Vorstoß zugunsten der Teilzeitbeschäftigten. Unter der Überschrift „Mehr Zeitsouveränität für Beschäftigte - Teilzeitarbeit gestalten“ macht die SPD hier Vorschläge für eine bessere rechtliche Ausgestaltung der Teilzeitarbeit: Mehr Zeitsouveränität für Beschäftigte - Teilzeitarbeit gestalten: Antrag der SPD-Bundestagsfraktion vom 16.04.2013, BT-Drucks. 17/13084. |
|
13/078 Altersgeld soll Wechsel vom Staatsdienst in die Privatwirtschaft erleichtern | |
22.03.2013. Vorzeitig ausscheidende Bundesbedienstete sollen künftig eine Alternative zur Nachversicherung in der Rentenversicherung erhalten - das Altersgeld. Das Altersgeld soll freiwillig ausscheidenden Beamten, Richtern und Soldaten bei Erreichen des Rentenalters auf der Grundlage ihrer zurückgelegten Dienstzeiten gewährt werden: Entwurf eines Gesetzes über die Gewährung eines Altersgeldes für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten, Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP, vom 26.02.2013, BT-Drucks. 17/12479. |
|
13/024 Gesetz zum Arbeitnehmer-Datenschutz | |
04.02.2013. In der vergangenen Woche hat die Regierungskoalition einen Rückzieher beim Thema Arbeitnehmerdatenschutz gemacht: Nachdem der Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes seit August 2010 im wesentlichen vor sich hindümpelte, sollte es jetzt im Januar 2013 auf einmal ganz rasch gehen: Am 10.01.2013 legten die Fraktionen der CDU/CSU und der FDP einen umfangreichen Änderungsantrag zu dem Regierungsentwurf vor, der bereits am 01.02.2013 im Bundestag beschlossen werden sollte. Aufgrund der massiven Kritik der Opposition sowie von Datenschützern und Gewerkschaften wurde der Gesetzentwurf jetzt wieder in die Schublade gelegt. |
|
13/001 Gesetzesänderungen zum Januar 2013 | |
02.01.2013. Hier finden Sie einen kurzen Überblick über die Gesetzesänderungen zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, die im neuen Jahr 2013 in Kraft treten. |