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ARBEITSRECHT FÜR ARBEITGEBER, ARBEITNEHMER UND BETRIEBSRÄTE
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HANDBUCH ARBEITSRECHT

S wie Schein­selb­stän­dig­keit, So­zi­al­aus­wahl, So­zi­al­plan, So­zi­al­ver­si­che­rungs­pflicht, Sperr­zeit...


 
Scheinselbständigkeit
  Wer ist ein Schein­selbständi­ger? - Wie kann man fest­stel­len, ob Schein­selbstständig­keit vor­liegt? - Wer kann im Zwei­fels­fall ver­bind­lich klären, ob Selbständig­keit oder Beschäfti­gung vor­liegt? - Wel­che ar­beits­recht­li­chen Fol­gen hat die Schein­selbständig­keit? - Kann der Ar­beit­ge­ber vom Schein­selbständi­gen zu­viel ge­zahl­te Vergütung zurück­ver­lan­gen? - Kann der Ar­beit­ge­ber vom Schein­selbständi­gen zu Un­recht ver­ein­nahm­te Um­satz­steu­er zurück­ver­lan­gen? - Wel­che so­zi­al­ver­si­che­rungs­recht­li­chen Fol­gen hat die Schein­selbständig­keit? - Wann verjährt die Pflicht zur Bei­trags­zah­lung? - Kann der Ar­beit­ge­ber Scha­dens­er­satz we­gen der Be­las­tung mit dem Ar­beit­neh­mer­an­teil am SV-Bei­trag ver­lan­gen? - Wann haf­ten Ar­beit­ge­ber­ver­tre­ter persönlich we­gen nicht ab­geführ­ter So­zi­al­ab­ga­ben? - Wel­che Fol­gen hat die Schein­selbständig­keit im Zu­sam­men­hang mit der Lohn­steu­er? - Wo fin­den Sie mehr zum The­ma Schein­selbständig­keit?
 
Schwerbehindertenvertretung
 

Was ist ei­ne Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung? - Wo sind die Rech­te der Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung ge­re­gelt? - In wel­chen Be­trie­ben und für wie lan­ge ist ei­ne Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung zu wählen? - Wer wählt zur Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung und wer ist wähl­bar? - Wel­che Auf­ga­ben hat die Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung? - Wel­che Rech­te hat die Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung? - Was hat sich bei der Anhörung der Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung vor Kündi­gun­gen zum 30.12.2016 geändert? - Was muss der Ar­beit­ge­ber bei der Anhörung der Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung vor ei­ner Kündi­gung tun? - Was soll­te in ei­ner In­klu­si­ons­ver­ein­ba­rung ge­re­gelt wer­den? - Wel­chen Kündi­gungs­schutz hat die Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung, d.h. Ver­trau­ens­per­son und Stell­ver­tre­ter? - Wel­chen Schutz vor Ver­set­zun­gen hat die Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung, d.h. Ver­trau­ens­per­son und Stell­ver­tre­ter? - Ha­ben Mit­glie­der der Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung ei­nen An­spruch auf Frei­stel­lung? - Können Mit­glie­der der Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung Fort­bil­dun­gen ver­lan­gen? - Wo fin­den Sie mehr zum The­ma Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung?


 
Schwerbehinderung und Kündigungsschutz
 
 
Schwerbehinderung, schwerbehinderter Mensch
 

Wer ist schwer­be­hin­dert? - Wo sind Ih­re Rech­te als schwer­be­hin­der­ter Mensch ge­re­gelt? - Was müssen Sie tun, um Ih­re An­er­ken­nung als Schwer­be­hin­der­ter zu er­rei­chen? - Was heißt Gleich­stel­lung, d.h. wer ist ei­nem schwer­be­hin­der­ten Men­schen gleich­ge­stellt? - Wel­che ar­beits­recht­li­chen Vor­schrif­ten schützen schwer­be­hin­der­te Men­schen vor Be­nach­tei­li­gun­gen? - Wann liegt ei­ne Dis­kri­mi­nie­rung we­gen ei­ner Schwer­be­hin­de­rung vor? - Wie­viel Zu­satz­ur­laub steht schwer­be­hin­der­ten Ar­beit­neh­mern zu? - Verfällt der Schwer­be­hin­der­ten-Zu­satz­ur­laub bei langjähri­ger Krank­heit? - Ha­ben auch gleich­ge­stell­te Ar­beit­neh­mer An­spruch auf Zu­satz­ur­laub? - Wel­che Rech­te ha­ben schwer­be­hin­der­te Ar­beit­neh­mer bei Beschäfti­gung, Fort­bil­dung und Ar­beits­platz­ge­stal­tung? - Wie sind schwer­be­hin­der­te Ar­beit­neh­mer vor Kündi­gun­gen geschützt? - Gilt der be­son­de­re Kündi­gungs­schutz auch für gleich­ge­stell­te Ar­beit­neh­mer? - Ist ei­ne vor­he­ri­ge Zu­stim­mung des In­te­gra­ti­ons­am­tes zur Kündi­gung auch er­for­der­lich, wenn der Schwer­be­hin­der­te noch kei­ne An­er­ken­nung als Schwer­be­hin­der­ter hat? - Muss ein Schwer­be­hin­der­ter, des­sen Ar­beit­ge­ber von der Be­hin­de­rung nichts weiß, bei ei­ner Kündi­gung auf sei­ne Schwer­be­hin­de­rung hin­wei­sen? - Sind Schwer­be­hin­der­te auch vor Ent­las­sun­gen geschützt, die nicht auf ei­ner Kündi­gung be­ruht? - Wel­che Ar­beit­ge­ber sind zur Beschäfti­gung schwer­be­hin­der­ter Men­schen ver­pflich­tet? - Sind Ar­beit­ge­ber ver­pflich­tet, ei­nen schwer­be­hin­der­ten Men­schen ein­zu­stel­len? - Was müssen Ar­beit­ge­ber bei der Stel­len­pla­nung und Be­wer­ber­su­che be­ach­ten? - Ein­la­dung schwer­be­hin­der­ter Ar­beit­neh­mer zum Vor­stel­lungs­gespräch - was müssen Ar­beit­ge­ber be­ach­ten? - Darf der Ar­beit­ge­ber nach ei­ner Schwer­be­hin­de­rung fra­gen und falls ja - wann ist die Fra­ge nach ei­ner Schwer­be­hin­de­rung er­laubt? - Wo fin­den Sie mehr zum The­ma Schwer­be­hin­de­rung, schwer­be­hin­der­ter Mensch?


 
Sonderurlaub aus persönlichen Gründen
  In wel­chen Fällen dürfen Sie aus persönli­chen Gründen kurz­fris­tig der Ar­beit fern blei­ben? - Wie steht es mit der Be­zah­lung während ei­nes Son­der­ur­laubs gemäß § 275 Abs.3 BGB? - Was sind persönli­che Gründe im Sin­ne von § 616 BGB? - Gilt § 616 BGB auch bei Ver­kehrs­pro­ble­men? - War­um sind Ar­beits- und Ta­rif­verträge beim The­ma Son­der­ur­laub wich­tig? - In wel­chen Fällen können Sie un­ter Be­ru­fung auf § 275 Abs.3 in Verb. mit § 616 BGB be­zahl­ten Son­der­ur­laub ver­lan­gen? - Gibt es Son­der­ur­laub für ei­nen Arzt­be­such oder ei­ne am­bu­lan­te Un­ter­su­chung? - Können Sie Son­der­ur­laub bei Ih­rem Dienst­ju­biläum ver­lan­gen? - Müssen Ar­beit­neh­mer für eh­ren­amt­li­che Rich­tertätig­keit frei­ge­stellt wer­den? - Steht Vätern Son­der­ur­laub bei der Ge­burt ih­res Kin­des zu? - Ein oder zwei Ta­ge Son­der­ur­laub für die ei­ge­ne Hoch­zeit oder die Ein­ge­hung ei­ner Le­bens­part­ner­schaft? - Gibt es auch bei der Hoch­zeit oder der gol­de­nen Hoch­zeit ei­nes na­hen Ver­wand­ten Son­der­ur­laub? - Wie steht es mit Zu­satz­ur­laub bei ei­ner La­dung zu ei­nem Ge­richts­ter­min oder bei ei­nem Behörden­ter­min? - Wie lan­ge kann der Son­der­ur­laub für die Pfle­ge, Be­auf­sich­ti­gung oder Be­treu­ung ei­nes er­krank­ten Kin­des dau­ern? - Be­steht ein An­spruch auf Frei­stel­lung zur Pfle­ge ei­nes na­hen An­gehöri­gen? - Können Ar­beit­neh­mer Son­der­ur­laub zur Stel­len­su­che nach Aus­spruch ei­ner Kündi­gung ver­lan­gen? - In wel­chen Fällen gibt es Son­der­ur­laub bei ei­nem To­des­fall bzw. für die Be­er­di­gung ei­nes na­hen An­gehöri­gen? - Müssen Ar­beit­neh­mer auch für ei­nen Um­zug frei­ge­stellt wer­den? - Wo fin­den Sie mehr zum The­ma Son­der­ur­laub aus persönli­chen Gründen?
 
Sozialauswahl
 

Wann müssen Ar­beit­ge­ber ei­ne So­zi­al­aus­wahl durchführen? - Wann ist aus­nahms­wei­se kei­ne So­zi­al­aus­wahl not­wen­dig? - Auf wel­che so­zia­len Merk­ma­le kommt es bei der So­zi­al­aus­wahl an? - Wie ist die So­zi­al­aus­wahl durch­zuführen? - Wel­che Ar­beit­neh­mer sind im Rah­men der So­zi­al­aus­wahl ho­ri­zon­tal mit­ein­an­der ver­gleich­bar? - Sind Ar­beit­neh­mer mit be­son­de­rem Kündi­gungs­schutz in die So­zi­al­aus­wahl ein­zu­be­zie­hen? - Neh­men Ar­beit­neh­mer während der ers­ten sechs Mo­na­te des Ar­beits­verhält­nis­ses an der So­zi­al­aus­wahl teil? - Hilft die Be­reit­schaft, not­falls schlech­te­re Ar­beits­be­din­gun­gen zu ak­zep­tie­ren, bei der So­zi­al­aus­wahl? - Was heißt Be­triebs­be­zo­gen­heit der So­zi­al­aus­wahl? - Ist die Bes­ser­stel­lung älte­rer Ar­beit­neh­mer bei der So­zi­al­aus­wahl ei­ne un­zulässi­ge Dis­kri­mi­nie­rung jünge­rer Ar­beit­neh­mer? - Führt ein höhe­res Al­ter zu ge­rin­ge­rer Schutz­bedürf­tig­keit, wenn es mit dem An­spruch auf ei­ne Re­gel­al­ters­ren­te ver­bun­den ist? - Was heißt So­zi­al­aus­wahl nach Al­ters­grup­pen? - Wel­che Fol­gen ha­ben Feh­ler bei der So­zi­al­aus­wahl? - Was be­sagt die „Do­mi­no­theo­rie“? - Wel­che Aus­wir­kun­gen hat ein In­ter­es­sen­aus­gleich mit Na­mens­lis­te auf die So­zi­al­aus­wahl? - Wer hat die für die Be­ur­tei­lung der So­zi­al­aus­wahl maßgeb­li­chen Tat­sa­chen vor Ge­richt zu be­wei­sen? - Wo fin­den Sie mehr zum The­ma So­zi­al­aus­wahl?


 
Sozialplan
 

Was ist ein So­zi­al­plan? - Wie kommt ein So­zi­al­plan zu­stan­de? - Was ist in ei­nem So­zi­al­plan ge­re­gelt? - Können im So­zi­al­plan Löhne und Ar­beits­zei­ten ge­re­gelt wer­den? - Wer kann So­zi­al­plan­leis­tun­gen in An­spruch neh­men? - Wel­che Ar­beit­neh­mer können von So­zi­al­plan­leis­tun­gen aus­ge­schlos­sen wer­den? - Können So­zi­al­plan­ansprüche durch Aus­schluss­fris­ten ver­lo­ren ge­hen? - Können Ar­beit­neh­mer in Ar­beits- oder Auf­he­bungs­verträgen auf So­zi­al­plansprüche ver­zich­ten? - Können So­zi­alpläne auch von der Ge­werk­schaft in Form von Ta­rif­verträgen ver­ein­bart wer­den? - Wo fin­den Sie mehr zum The­ma So­zi­al­plan?


 
Sozialversicherungsbeitrag, SV-Beitrag
  Wor­in be­steht der So­zi­al­ver­si­che­rungs­bei­trag bzw. SV-Bei­trag? - Wer muss den So­zi­al­ver­si­che­rungs­bei­trag be­rech­nen und abführen? - Ist der Ar­beit­neh­mer zur Mit­wir­kung bei der Abführung des SV-Bei­trags ver­pflich­tet? - Wann ist der So­zi­al­ver­si­che­rungs­bei­trag zu be­rech­nen und ab­zuführen? - An wen ist der So­zi­al­ver­si­che­rungs­bei­trag zu ent­rich­ten? - Was heißt Ge­samt­so­zi­al­ver­si­che­rungs­bei­trag und was Sam­mel­mel­dung? - Wie be­rech­net sich der SV-Bei­trag kon­kret? - Wie be­grenzt die Bei­trags­be­mes­sungs­gren­ze den SV-Bei­trag? - Was soll­ten Ar­beit­ge­ber zum The­ma Um­la­gen wis­sen? - Wer muss den Bei­trag zur ge­setz­li­chen Un­fall­ver­si­che­rung tra­gen und wie wird er be­rech­net? - Wie wer­den die So­zi­al­ab­ga­ben in der Gleit­zo­ne be­rech­net? - Wo fin­den Sie mehr zum The­ma So­zi­al­ver­si­che­rungs­bei­trag, SV-Bei­trag?
 
Sozialversicherungsmeldungen
  Wel­che so­zi­al­ver­si­che­rungs­recht­li­chen Mel­dun­gen hat der Ar­beit­ge­ber zu er­stat­ten? - Wel­che sta­tus­be­zo­ge­nen Mel­dun­gen hat der Ar­beit­ge­ber zu er­stat­ten? - Wel­che Bei­trags­mel­dun­gen hat der Ar­beit­ge­ber zu er­stat­ten? - Wem ge­genüber sind die Mel­dun­gen zu er­stat­ten? - In wel­cher Form sind die Mel­dun­gen zu er­stat­ten? - Wel­che Da­ten sind im Rah­men des elek­tro­ni­schen Ent­gelt­nach­wei­ses (ELE­NA) zu mel­den? - Wo fin­den Sie mehr zum The­ma So­zi­al­ver­si­che­rungs­mel­dun­gen?
 
Sozialversicherungspflicht
  Was heißt So­zi­al­ver­si­che­rungs­pflicht? - Wel­che Ge­stal­tungsmöglich­kei­ten be­ste­hen, um das Ein­grei­fen der So­zi­al­ver­si­che­rungs­pflicht aus­zu­sch­ließen? - Wel­che Fol­gen hat der Irr­tum über das Vor­lie­gen ei­ner So­zi­al­ver­si­che­rungs­pflicht? - Wel­che so­zi­al­recht­li­chen Pflich­ten tref­fen den Auf­trag­ge­ber im Fal­le ei­ner Beschäfti­gung?
 
Sperrzeit, Sperrfrist
  Was ver­steht man un­ter ei­ner Sperr­zeit bzw. Sperr­frist? - Wo fin­den sich recht­li­che Re­ge­lun­gen zur Sperr­zeit? - Wann wird ei­ne Sperr­zeit verhängt? - Wel­che Fol­gen hat ei­ne Sperr­zeit? - Be­steht während ei­ner Sperr­zeit Schutz in der Kran­ken- und Ren­ten­ver­si­che­rung? - Wel­ches Ver­hal­ten kann ei­ne Sperr­zeit we­gen Ar­beits­auf­ga­be auslösen? - Führt die bloße Hin­nah­me ei­ner of­fen­sicht­lich rechts­wid­ri­gen Kündi­gung zur Sperr­zeit we­gen Ar­beits­auf­ga­be? - Führt die Hin­nah­me ei­ner be­triebs­be­ding­ten Kündi­gung mit Ab­fin­dungs­an­ge­bot gemäß § 1a Kündi­gungs­schutz­ge­setz (KSchG) zur Sperr­zeit we­gen Ar­beits­auf­ga­be? - Führt der ver­trag­li­che Ver­zicht auf das Kla­ge­recht ge­gen Zah­lung ei­ner Ab­fin­dung (Ab­wick­lungs­ver­trag) zur Sperr­zeit we­gen Ar­beits­auf­ga­be? - Führt die Hin­nah­me ei­ner Ände­rungskündi­gung zur Sperr­zeit we­gen Ar­beits­auf­ga­be? - Wann hat ein Auf­he­bungs­ver­trag mit Ab­fin­dung kei­ne Sperr­zeit we­gen Ar­beits­auf­ga­be zur Fol­ge? - Kann der Wunsch nach ei­ner be­ruf­li­chen Verände­rung ei­ne Ar­beits­auf­ga­be recht­fer­ti­gen? - Wann recht­fer­ti­gen Ehe oder Le­bens­part­ner­schaft ei­ne Ar­beits­auf­ga­be? - Wann recht­fer­tigt ei­ne eheähn­li­che Ge­mein­schaft ei­ne Ar­beits­auf­ga­be? - Kann das Kin­des­wohl ei­ne Ar­beits­auf­ga­be recht­fer­ti­gen? - Wann tritt ei­ne Sperr­zeit we­gen Ar­beitsab­leh­nung ein? - Wann tritt ei­ne Sperr­zeit we­gen ver­späte­ter Ar­beits­su­chend­mel­dung ein? - Wo fin­den Sie mehr zum The­ma Sperr­zeit, Sperr­frist?
 
Streik und Streikrecht
 

Was ver­steht man im Ar­beits­recht un­ter ei­nem Streik? - Kann der Ar­beit­ge­ber durch Ab­mah­nun­gen oder Kündi­gun­gen auf Streiks re­agie­ren? - War­um sind Streiks er­laubt? - Wann ge­nau ist ein Streik le­gal? - Wel­che Ar­beits­kampf­mit­tel hat die Ar­beit­ge­ber­sei­te? - Wel­che Fol­gen hat die Be­tei­li­gung an ei­nem Streik? - Wo fin­den Sie mehr zum The­ma Streik und Streik­recht?


 
Streikrecht und Kirche
  Wor­aus folgt das Recht der Kir­chen, vom all­ge­mein gel­ten­den Ar­beits­recht ab­zu­wei­chen? - Wie hängen Streik­recht und Ta­rif­au­to­no­mie zu­sam­men? - Streik­recht und kirch­li­che Selbst­be­stim­mung - passt das zu­sam­men? - Gibt es Glied­kir­chen der EKD, die dem zwei­ten Weg fol­gen? - Hat die Syn­ode der EKD am 09.11.2011 et­was an der grundsätz­li­chen Ab­leh­nung des Streiks geändert? - Was geht vor - das kirch­li­che Selbst­be­stim­mungs­recht oder das Streik­recht der Ge­werk­schaf­ten? - Un­ter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen sind Streiks ge­gen kirch­li­che Ein­rich­tun­gen zulässig, die den drit­ten Weg be­fol­gen? - Können die Ge­werk­schaf­ten kirch­li­che Ein­rich­tun­gen, die den drit­ten Weg an­wen­den, der­zeit be­strei­ken? - Was droht Ar­beit­neh­mern bei der Teil­nah­me an Streiks in kirch­li­chen Ein­rich­tun­gen, die dem drit­ten Weg fol­gen? - Sind Streiks ge­gen kirch­li­che Ein­rich­tun­gen zulässig, die den zwei­ten Weg an­wen­den? - Wird es in Zu­kunft über­haupt noch ver­schie­de­ne "We­ge" des Kir­chen­ar­beits­rechts ge­ben? - Wo fin­den Sie mehr zum The­ma Streik­recht und Kir­che? - Was können wir für Sie tun?
 
Suspendierung, Freistellung
  Was ver­steht man un­ter Frei­stel­lung? - Un­ter wel­chen Umständen kann der Ar­beit­neh­mer Frei­stel­lung von der Ar­beit ver­lan­gen? - Un­ter wel­chen Umständen kann der Ar­beit­ge­ber den Ar­beit­neh­mer frei­stel­len? - Wor­auf soll­te der Ar­beit­ge­ber bei ei­ner ein­sei­ti­gen Frei­stel­lungs­erklärung ach­ten? - Können sich die Ar­beits­ver­trags­par­tei­en ein­ver­nehm­lich auf ei­ne Frei­stel­lung ei­ni­gen? - Wann sind ar­beits­ver­trag­li­che Frei­stel­lungs­klau­seln wirk­sam? - Kann der Ar­beit­neh­mer während der Frei­stel­lung ei­ne neue Ar­beit an­neh­men? - Was soll­te man bei der Ver­ein­ba­rung ei­ner Frei­stel­lung in punc­to Vergütung be­ach­ten? - Wel­che so­zi­al­recht­li­chen Fol­gen hat ei­ne Frei­stel­lung? - Wo fin­den Sie mehr zum The­ma Frei­stel­lung?
 
Team

  • Dr. Martin Hensche
    Fachanwalt für Arbeitsrecht
    030 / 26 39 620

    Christoph Hildebrandt
    Fachanwalt für Arbeitsrecht
    030 / 26 39 620

    Nina Wesemann
    Fachanwältin für Arbeitsrecht
    040 / 69 20 68 04

     

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